Lenk- und Ruhezeiten im Straßenverkehr

Lenk- und Ruhezeiten im Straßenverkehr
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Produktinformationen "Lenk- und Ruhezeiten im Straßenverkehr"

Seit der Einführung des digitalen Kontrollgerätes zum 1. Mai 2006 werden durch den EU-Gesetzgeber die Vorschriften im Zusammenhang mit den Lenk- und Ruhezeiten fortlaufend novelliert.
Die Veröffentlichung der VO (EG) Nr. 561/2006 vom 15. März 2006 hat viele bedeutende Änderungen gebracht, die zu unterschiedlichen Stichtagen in Kraft getreten sind.
Mit Veröffentlichung der VO (EG) Nr. 1073/2009 wurde die 12-Tage-Regelung im grenzüberschreitenden Personengelegenheitsverkehr mit zusätzlich geltenden Voraussetzungen seit dem 1. Januar 2014 eingeführt.
Am 1. März 2014 ist die Verordnung (EU) Nr. 165/2014 über Fahrtenschreiber im Straßenverkehr, deren Geltung in zwei Stufen erfolgte, in Kraft getreten. Diese Verordnung führt zu Änderungen der VO (EG) Nr. 561/2006 und inzwischen erfolgten Aufhebung der VO (EWG) Nr. 3821/85. Die Durchführungsverordnung (EU) 2016/799 der Kommission vom 18. März 2016 führt in Artikel 1 Nr. 3 aus:
„Andere als intelligente Fahrtenschreiber müssen – hinsichtlich Bauart, Prüfung, Einbau, Nachprüfung, Betrieb und Reparatur – weiterhin den Anforderungen des Anhangs 1 bzw. des Anhangs 1 B der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates genügen.“
D.h. die Anhänge 1 und 1 B der VO (EWG) Nr. 3821/85 behalten weiterhin ihre Gültigkeit.

Mit Inkrafttreten der VO (EU) Nr. 165/2014 wurden Änderungen im Fahrpersonalgesetz und in der Fahrpersonalverordnung erforderlich, die hier aufgeführt und teilweise farblich markiert sind.
Die letzte Änderung des AETR wurde am 2. November 2011 im BGBl. II Nr. 29 veröffentlicht und gilt seitdem auch in Deutschland.
Der aktuelle Buß- und Verwarnungsgeldkatalog zum Fahrpersonalrecht „LV 48 – 3. überarbeitete Auflage“ (Stand Februar 2017) sowie die VO (EU) Nr. 165/2014, das Fahrpersonalgesetz (Stand Mai 2017) und die Fahrpersonalverordnung (Stand August 2017) sind u.a. als Anlagen abgedruckt.

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